Nationalsozialismus in Mosbach - Baden
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AKTUELLES:
Muslimfeindlichkeit

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1. Online-Artikel zur Muslimfeindlichkeit

Wanderausstellung in Geldern und Kleve
Auseinandersetzung mit Rassismus und Islamfeindlichkeit

Geldern · Das Kommunale Integrationszentrum Kreis Kleve zeigt die multimediale Ausstellung „Was’ los, Deutschland!?“ erst in Geldern und dann in Kleve.
28.02.2025 , 14:15 Uhr Eine Minute Lesezeit

    Vom 12. bis 28. März ist die Ausstellung „Was’ los, Deutschland!? Ein Parcours durch die Islamdebatte“ in der Gesamtschule Geldern zu sehen. Vom 12. bis 28. März ist die Ausstellung „Was’ los, Deutschland!? Ein Parcours durch die Islamdebatte“ in der Gesamtschule Geldern zu sehen.

Foto: CDKaserne/O.Knoblich 206

    Das Kommunale Integrationszentrum Kreis Kleve greift mit der Wanderausstellung „Was’ los, Deutschland!? Ein Parcours durch die Islamdebatte“ mehrere aktuelle Themen auf. „Gerade junge Menschen stehen vor der Herausforderung, ihre eigene Identität in einer vielfältigen Gesellschaft zu finden – einer Gesellschaft, die von unterschiedlichen kulturellen und religiösen Prägungen bereichert wird“, sagt Landrat Christoph Gerwers. Im März ist die jugendgerechte Ausstellung in Geldern und im September dann in Kleve zu sehen. Sie thematisiert die Themen „Rassismus“ und „Diskriminierung“ ebenso wie „Religionstoleranz“ und „Islamfeindlichkeit“.
    https://rp-online.de/

Rechtsextreme Graffiti an Mössinger Moschee: Tatverdächtige sind Teenager

POLIZEIMELDUNG
02.02.2024 10:04
Rechtsextreme Schmierereien an der Ensar Moschee Mössingen. FOTO: PRIVAT
REUTLINGEN. Bei der Aufklärung rechtsextremistischer Schmierereien, die am 24. Januar 2024 gegen 18.45 Uhr, an einer Moschee in der Karl-Jaggy-Straße angebracht worden waren, verzeichnen die Kriminalpolizeidirektion Esslingen und der Polizeiposten Mössingen einen raschen Ermittlungserfolg. Zwischenzeitlich konnten zwei minderjährige Tatverdächtige identifiziert werden.
Intensive Ermittlungen, darunter auch die Auswertung von Videoaufzeichnungen, brachte die Beamten auf die Spur eines strafunmündigen 13-Jährigen, der die Gebäudewand besprüht haben soll, während sein 14 Jahre alter Begleiter offenbar Schmiere stand. Der entstandene Sachschaden kann derzeit noch nicht beziffert werden.
Die Ermittlungen, insbesondere zum Motiv der beiden Minderjährigen sind noch nicht abgeschlossen. (pol)
https://www.gea.de/


Moscheen im Kreis Recklinghausen erhalten widerliche Umschläge: Bürgermeister fassungslos – „Entsetzt und besorgt“

DerWesten.de » Region » 
von Marisa Lattemann und Frank Bergmannshoff
31.10.2023 - 19:30 Uhr
Zwei Moscheen im Kreis Recklinghausen erhielten Umschläge, die Grund zur Sorge bereiten. Die Bürgermeister der Städte sind fassungslos.
© WAZ FotoPool
Zwei Moscheen im Kreis Recklinghausen haben am Samstag (28. Oktober) mysteriöse Umschlag erhalten. Das, was sich darin befand, sorgt nun für große Aufruhr. Denn neben einem eindeutig islamfeindlichen Schmähbrief macht auch der sonstige widerliche Inhalt fassungslos.
Betroffen sind Moscheen des Dachverbands DITIB in Recklinghausen und Castrop-Rauxel. Die Bürgermeister der Städte Recklinghausen und Castrop-Rauxel, Christoph Tesche und Rajko Kravanja, meldeten sich zu Wort und verurteilten die perfiden Schreiben und die respektlosen Beigaben scharf.
Moscheen im Kreis Recklinghausen erhalten Umschläge mit Kot und Schweinefleisch
Die DITIB-Moschee an der König-Ludwig-Straße in Recklinghausen in NRW erhielt am Samstag einen Umschlag, dessen Inhalt sprachlos macht. Es handelte sich um einen verbrannten Koran, der heiligen Schrift der Muslime, Schweinefleisch sowie Fäkalien – vermutlich Hundekot. Zu den demütigenden Gegenständen war eine verbale Schmähung des Korans beigelegt. Einen Umschlag mit quasi identischem Inhalt erhielt die Moschee der Mevlana-Gemeinde in Castrop-Rauxel.
„Wir dürfen uns nicht auseinander treiben lassen! Wir dürfen nicht zulassen, dass wenige (gefährliche) Spinner diese Zeiten ausnutzen, um Hass und Zwietracht zu sähen“, schrieb der Castrop-Rauxeler Bürgermeister Rajko Kravanja auf seiner Facebook-Seite.
Auch sein Recklinghäuser Amtskollege Christoph Tesche bezieht Stellung zu diesem eindeutig islamfeindlichen Vorfall. In einer Pressemitteilung der Stadt Recklinghausen erklärt er: „Ich bin entsetzt und besorgt, dass ein solcher Umschlag an einen Kulturverein in unserer Stadt geschickt wird.“ Die Polizei habe bereits die Ermittlungen aufgenommen. Man hoffe darauf, dass die Täter schnell ermittelt und juristisch belangt werden können.
„Unsere Stadt steht für Toleranz und den Zusammenhalt aller Religionen. Seit Jahren dokumentieren dies deren Vertreterinnen und Vertreter durch einen intensiven interreligiösen Dialog, zu dem auch regelmäßige, gemeinsame Veranstaltungen gehören“, teilt Tesche weiter mit. „Die abscheuliche Attacke auf die DITIB-Gemeinde verurteile ich auf das Schärfste und bekunde auch öffentlich unsere Solidarität mit den Mitgliedern des Moscheevereins an der König-Ludwig-Straße.“
Recklinghausen: Bürgermeister erschüttert
Er beobachte schon länger, dass extreme Kräfte versuchen, die Stimmung vor dem Hintergrund internationaler Konflikte Deutschlands anzuheizen. Das bereite ihm Sorgen. „Wir alle sind aufgerufen, mit Besonnenheit und klarer Haltung dafür zu sorgen, dass ihnen das nicht gelingt.“
In den vergangenen Tagen ist es nicht zuletzt vor dem Hintergrund des Konfliktes im Nahen Osten zu Vorfällen gegen verschiedene Glaubensgemeinschaften in Deutschland gekommen. Ob auch dieses Vorkommnis dazu zählt, werden die Ermittlungen zeigen. Klar ist aber, dass die Botschaft eine antimuslimische ist.
Die Botschaft sei klar: „Islamfeindlichkeit, Antisemitismus, Rassismus und Intoleranz haben in Recklinghausen keinen Platz“, erklärt Tesche. „Dafür stehen das Bündnis für Toleranz und Zivilcourage in Recklinghausen und ich als Bürgermeister seit Jahren ein.“ Sie würden das auch künftig mit Entschlossenheit und breiter Unterstützung aus der Stadtgesellschaft tun, so der Bürgermeister.
https://www.derwesten.de/


ZDF-Frau Hayali findet klare Worte zu Islam-Maulkorb von Tagesschau-Sprecher

15.09.2023 11:15:00
ZDF-Frau Hayali findet klare Worte zu Islam-Maulkorb von Tagesschau-Sprecher
ZDF-Moderatorin Dunja Hayali hat sich mit klaren Worten zum Fall des Tagesschau-Sprechers Constantin Schreiber geäußert. Es führe nur „zu Zerstörung“, wenn man andere Meinungen nicht mehr toleriere. Stattdessen brauche es „Brückebauerinnen, Mutmacher, Streitbare“.
ZDF-Moderatorin Dunja Hayali hat sich mit klaren Worten zum Fall des Tagesschau-Sprechers Constantin Schreiber geäußert. Es führe nur „zu Zerstörung“, wenn man andere Meinungen nicht mehr toleriere. Stattdessen brauche es „Brückebauerinnen, Mutmacher, Streitbare“. Es gehe „nur noch um Feindbilder - auf allen Seiten“, so Hayali. „Das führt zu nix, außer Zerstörung.“ Diese betreffe sowohl die politische Kultur als auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Hayali fragt: „Wo sind die Brückenbauerinnen, die Mutmacher, die Streitbaren im besten Sinne?“
Auch Hayali war immer wieder Zielscheibe von Beleidigungen und Drohungen Auch Hayali, bekannt aus dem „Morgenmagazin“ und dem „Aktuellen Sportstudio“, hatte in der Vergangenheit immer wieder harte Kritik, Beleidigungen und auch Drohungen aushalten müssen. Die häufig meinungsstarke Moderatorin schreibt weiter, wir müssten „uns mit Fakten, Argumenten und Ideen auseinandersetzen“ sowie „Widerspruch und Streit nutzen“.
„Tahesschau“-Sprecher Schreiber hat dies offenbar aufgegeben. Er sagte in einem Interview mit der „Zeit“ über sein Sprechverbot: „Ich werde keine Bücher dazu schreiben, ich lehne Talkshow-Anfragen ab. Ich mache das nicht mehr.“ Der 44-Jährige ist unter anderem Autor der Bücher „Kinder des Koran“ und „Inside Islam“. headtopics.com
https://headtopics.com/


DROHBRIEFE AN MOSCHEEN
: „Das ist nur die Spitze des Eisbergs“

VON MONIKA GANSTER-AKTUALISIERT AM 16.08.2023-17:24
Mehrere Drohbriefe sind an hessische Moscheen geschickt worden. Die Behörden ermitteln, aber die Gemeinden wünschen sich mehr Solidarität von der Politik.
Vor acht Tagen erreichte ein unerwünschter Brief den islamischen Verband Ditib im Frankfurter Bahnhofsviertel. Darin stand, dass die Juden die gemeinsamen Feinde von Deutschen und Muslimen seien und es wäre ein gut gemeinter Rat, dass Letztere „nach Hause gehen“ sollten. Wo das sein soll, ließ der unbekannte Verfasser offen.
Monika Ganster
Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.
Für Salih Özkan, aufgewachsen in Neu-Isenburg und heute hessischer Landesvorsitzender der Ditib, ist das noch ein vergleichsweise harmloses Schreiben. Mehrere türkische Moscheevereine in Hessen hätten in den vergangenen Jahren immer wieder massive Drohungen erhalten, beschmiert mit Hakenkreuzen, verunziert mit Fotos des rassistischen Attentäters von Hanau, der neun Menschen mit Migrationshintergrund erschoss, mit Verweisen auf die teils rechtsextreme Drohserie „NSU 2.0“, mit Beleidigungen und Ankündigungen wie dieser, dass Muslimen nur mit „roher Gewalt und Racheblut“ beizukommen sei.
Die dahinter stehende Feindlichkeit ist Özkan nicht fremd. Schon als Teenager habe er die Parole „Türken raus“ von einer Häuserwand gewischt, an der er jeden Tag auf dem Schulweg vorbeigekommen sei, berichtet er. Doch die Briefe, die die Moscheegemeinden in den vergangenen Jahren erreicht hätten, hätten eine andere Dimension. „Diese Schreiben sind menschenverachtend, und sie bedrohen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.“ Weil das darin offenkundig werdende rechtsradikale Gedankengut die Gesellschaft bedrohe, nicht nur die Muslime. „Eine Es-geht-mich-nichts-an-Haltung ist dabei schädlich“, sagt Özkan. „Wir sollten auf diesen Rechtsruck angemessen reagieren.“
Erschüttert, aber nicht überrascht
Joachim Valentin, stellvertretender Vorsitzender im Frankfurter Rat der Religionen, ist über die Drohbriefe an Moscheen erschüttert, aber nicht überrascht. Sie seien ein Zeichen für eine Muslimfeindlichkeit in der Bevölkerung: „Das ist nur die Spitze des Eisbergs.“
Jeder Drohbrief, der bei einer der mehr als 80 Ditib-Gemeinden in Hessen eingegangen ist, werde der Polizei übergeben, so Özkan. Nach Auskunft des Landeskriminalamts (LKA) in Wiesbaden ist Standard, dass die hessische Polizei dann unabhängig von den Ermittlungsschritten mit den betroffenen Personen und Stellen in Kontakt bleibe, um sie „eingehend zu beraten und über den Stand der Ermittlungen, soweit möglich, zu informieren“. Letzteres scheint aus Sicht von verschiedenen hessischen Moscheegemeinden nicht immer gut zu funktionieren. Als Ansprechpartner, so heißt es weiter vom LKA, stünden außerdem die Migrationsbeauftragten in den Polizeipräsidien zur Verfügung, die als regionale Ansprechpartner den Kontakt zu den muslimischen Gemeinden dauerhaft pflegen sollen. Übergeordnet sei außerdem seit drei Wochen Mimoun Mokhtari als Landesmigrationsbeauftragter des LKA eingesetzt worden.
Ermittler gehen von unterschiedlichen Absendern aus
In Frankfurt, wo es schon unter dem früheren Polizeipräsidenten Gerhard Bereswill einen regelmäßigen Austausch mit muslimischen Gemeindevertretern gab, hat sein Nachfolger Stefan Müller am Montagabend Vertreter mehrerer türkischer Moscheegemeinden zum Gespräch eingeladen. Bei dem vertraulichen Treffen seien „aktuelle Sicherheitsbelange sowie die Drohschreiben“ erörtert worden, sagt ein Polizeisprecher.
Als Zentralstelle sammelt das LKA die Informationen aus den Polizeipräsidien. Seit 2020 seien „vereinzelte Drohschreiben“ gegen Moscheen zur Anzeige gebracht worden. In diesem Jahr sei keine Häufung festzustellen. Die Schreiben würden in Form, Schreibweisen und Inhalten so stark voneinander abweichen, dass die Ermittler von unterschiedlichen Absendern und nicht von planvollen und zusammenhängenden Drohungen ausgingen.
Said Barkan, Vorsitzender des Hessischen Landesverbands des Zentralrats der Muslime, beklagt jedoch eine fehlende kontinuierliche Zusammenarbeit zwischen Polizei und Moscheen. Angesichts von Drohbriefen seien Rückmeldungen und Einschätzungen der Bedrohungslage an Gemeinden besonders wichtig, um zu signalisieren, dass die Behörden die Vorgänge ernst nehmen, sagt der Vorsitzende.
Die Aufgabe ist groß: Es gibt rund 300 Moscheegemeinden in Hessen, davon sind etwa 200 in großen Verbänden organisiert, es gibt aber auch viele kleine einzelne Gemeinden. Barkan sagt: „Die Moscheen sind nicht nur Gebetsräume, sondern auch soziale Einrichtungen für Familien.“
Barkan ist vor allem über die Landesregierung enttäuscht, von der sich bislang niemand zu den Drohbriefen geäußert habe: „Die Solidarität lässt zu wünschen übrig.“ Bislang habe sich nur Elisabeth Kula, Fraktionsvorsitzende der Linken im Hessischen Landtag, zu einem Solidaritätsbesuch in einer Moschee angekündigt. Salih Özkan setzt jedoch nicht so sehr auf Aktionen auf der politischen Bühne. Er ist überzeugt, dass eine Mehrheit in der Bevölkerung Rassismus und Hass ablehne. Und deren Zivilcourage und Einschreiten könne im Alltag ein weitaus deutlicheres Zeichen gegen Rassismus setzen als bisher.
Quelle: F.A.Z.
https://www.faz.net/


Bisher 33 Fälle bundesweit
Serie rechtsextremer Drohbriefe an Moscheen

Moscheen in ganz Deutschland erhielten Dutzende rechtsextreme Drohbriefe, die teilweise mit »NSU 2.0« unterzeichnet sind. Die Ermittler gehen von einem Täter aus – möglicherweise aus Niedersachsen.
06.08.2023, 11.27 Uhr
Eine Serie rechtsextremer Drohbriefe an Moscheen beschäftigt Polizei und Staatsanwaltschaft in Osnabrück. Dabei geht es um mittlerweile 33 Fälle von Droh- und Beleidigungsschreiben, die bundesweit an muslimische Gemeinden geschickt wurden – elf davon allein in Niedersachsen. Auch einige wenige christliche Gemeinden wurden bedroht.
Zuletzt hatte eine Moschee in Hannover einen mit »NSU 2.0« unterschriebenen Drohbrief erhalten. Darin stand: »Euer Imbiss ist nur der Anfang. Wir kommen wieder.« Auf ein Restaurant an der Moschee war wenige Wochen zuvor ein Brandanschlag verübt worden. Verletzt wurde dabei niemand. Hinweise darauf, dass der Brandanschlag und der Drohbrief zusammenhängen, gibt es jedoch nicht.
Recep Bilgen, Vorsitzender der Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş (IGMG) Hannover, postete den Drohbrief bei Twitter und schrieb dazu: »Der Staatsschutz muss hier intensiver recherchieren.« Die Absender stellen mit »NSU 2.0« einen Bezug zur rechtsextremen Terrorgruppe NSU (»Nationalsozialistischer Untergrund«) her. Deren Mitglieder hatten zwischen 2000 und 2007 acht türkisch- und einen griechischstämmigen Kleinunternehmer sowie eine Polizistin ermordet.
Die Ermittlerinnen und Ermittler gehen laut Ministerium davon aus, dass es sich beim Verfasser der Briefe immer um denselben Täter handelt. Einen konkreten Verdächtigen wollen sie aber noch nicht benennen. Ermittelt wird gegen unbekannt wegen Volksverhetzung, Beleidigung, Bedrohung, Verleumdung und des Verwendens verfassungsfeindlicher Kennzeichen wie Hakenkreuze.
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Die Osnabrücker Behörden sind für die Ermittlungen zuständig, weil als vermeintlicher Absender seit 2018 stets Mitglieder einer Familie aus Osnabrück genannt werden. »Wir gehen davon aus, dass diese Familie mit den Schreiben in Verruf gezogen werden soll«, sagte Polizeisprecher Jannis Gervelmeyer.
Von den elf Drohbriefen in Niedersachsen gingen laut Polizei fünf an Adressen in der Stadt Osnabrück, außerdem waren Gemeinden in Bramsche (Landkreis Osnabrück) und im Landkreis Diepholz betroffen. Die Göttinger Ditib-Gemeinde hatte zunächst im November 2022 und dann wieder im Mai 2023 einen solchen Drohbrief erhalten. Ende Juli folgte der Brief an die Moschee in Hannover.
him/dpa
https://www.spiegel.de/


Moschee in Hannover erhält rechtsextremen Drohbrief

Stand: 28.07.2023
Der Halbmond hinter einer Glaskuppel einer Moschee (Symbolbild)
Quelle: dpa
Schon wieder ist eine Moschee in Hannover Opfer einer Straftat geworden. Nachdem vor zwei Monaten ein Brandanschlag auf das Gebäude verübt worden war, sorgte nun ein rechtsextremistischer Drohbrief für Unruhe.
Rund zwei Monate nach einer mutmaßlichen Brandstiftung an einer Moschee in Hannover hat die dortige islamische Gemeinde einen rechtsextremistischen Drohbrief erhalten. Das Schreiben sei mit „NSU 2.0“ unterzeichnet, erklärte der Regionalvorsitzende der Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs, Recep Bilgen, auf Twitter.
Der Brief nimmt direkt Bezug auf die mögliche Brandstiftung Ende Mai, als in der Nacht zwei Molotow-Cocktails an die Fassade des Moscheegebäudes geschleudert wurden und ein Döner-Imbiss unterhalb des Gebetsraums Feuer fing. Der evangelische Stadtsuperintendent Rainer Müller-Brandes zeigte sich solidarisch mit der islamischen Gemeinde und betonte am Freitag, er verurteile solche Hassbotschaften aufs Schärfste. „Es ist Zeit, Gräben zu überwinden und Klischees zu vermeiden.“
Bei dem mutmaßlichen Anschlag im Mai auf die Moschee in der hannoverschen Nordstadt war niemand verletzt worden. Wer hinter der Attacke steckt, ist weiter unklar. Die Ermittlungen seien noch nicht abgeschlossen, sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Hannover, Kathrin Söfker, am Freitag dem Evangelischen Pressedienst.
https://www.welt.de/


"NSU 2.0": Muslimische Gemeinde in Hannover erhält Drohbrief

Stand: 28.07.2023 19:20 Uhr
Eine Moschee im Zentrum von Hannover hat einen mutmaßlich rechtsextremen Drohbrief mit Hakenkreuz erhalten. Unterschrieben ist er mit "NSU 2.0". Es ist nicht das einzige Schreiben dieser Art.
Die Gemeinde sei unruhig und fühle sich bedroht, sagte Recep Bilgen, Vorsitzender der streng religiösen Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş Niedersachsen. Bilgen veröffentlichte den Drohbrief auf Twitter. In dem Schreiben steht: "Euer Imbiss ist nur der Anfang; Wir kommen wieder; NSU 2.0". Auch ein Hakenkreuz ist aufgemalt.
Ich bin damit einverstanden, dass mir Inhalte von Twitter angezeigt werden.
Im Mai war ein Molotow-Cocktail gegen einen Imbiss im Gebäude der Moschee geworfen worden. Einen Tag später gab es ein zweites Feuer im Gebäudekomplex. Man wisse nicht, was hinter dem Brandanschlag steckt, sagte Bilgen. Deshalb könne man nicht sagen, wie gefährlich die Situation ist. Er geht aber davon aus, dass die Urheber des Briefs Angst schüren wollen.
Ein Polizeiwagen vor der Moschee in Hannover, wo mutmaßlich ein Brandanschlag verübt wurde. © Screenshot 2 Min
Zwei Brände an türkischer Moschee - Polizei erhöht Schutz (31.05.2023)
Die Polizei geht von Brandstiftung aus, denn es wurden Molotowcocktails geworfen. Gibt es einen politischen Hintergrund?
Polizei: Drohbrief ist Teil einer bundesweiten Serie
Der Staatsschutz ermittelt in dem Fall. Ein Sprecher der zuständigen Polizei Osnabrück erklärte, dass der Brief Teil einer Serie an Gemeinden in ganz Deutschland ist - unter anderem waren Schreiben auch in Bramsche, Barnstorf im Landkreis Diepholz und Osnabrück eingegangen. Teil der Hassbotschaft, die in Hannover eingegangen ist, war auch ein Absender und das Foto einer jungen Frau. Die Polizei Osnabrück geht aber davon aus, dass die Familie in Verruf gebracht werden soll. "Im Moment haben wir keinerlei Informationen, dass der Brief tatsächlich von diesem Absender stammt", hieß es.
Gemeinde in Hannover will Kameras überprüfen
Die Polizei ermittelt deshalb gegen Unbekannt - unter anderem wegen Beleidigung, Bedrohung, Volksverhetzung und Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Dass die Brände im Gebäude der Hannoverschen Moschee mit dem Brief zusammenhängen, sei im Moment nicht ersichtlich, so die Polizei. Derweil kündigte die Gemeinde in Hannover an, noch einmal alle Überwachungskameras an der Moschee überprüfen zu wollen.
In der Dämmerung ist die Ditib-Moschee in Göttingen zu sehen. © dpa - Bildfunk Foto: Swen Pförtner
"NSU 2.0": Islamische Gemeinde wird erneut bedroht
Die Dtib-Gemeinde Göttingen hat die Polizei eingeschaltet, der Staatsschutz ermittelt. Es ist bereits der zweite Brief. (25.05.2023) >>>
Ein Koran auf Koranständer und einem Gebetsteppich in einer Moschee. © NDR Foto: Julius Matuschik
Ermittlungen nach Drohbriefen an Moscheen
Zuletzt war in Göttingen ein mit "NSU 2.0" unterzeichneter Brief eingegangen. Angeblich stammt er aus Osnabrück. (14.11.2022) >>>
Ein Postbote wirft ein Brief in einen Briefkasten. © picture alliance / Kirchner-Media/Wedel | Kirchner-Media/Wedel Foto:  Kirchner-Media/Wedel
Moscheen und Kirchengemeinde erhalten rechte Drohbriefe
Unterschrieben waren die Schreiben mit "NSU 2.0". Betroffen sind Moscheegemeinden und eine Kirche aus Niedersachsen. (27.09.2022) >>>

Dieses Thema im Programm:
Niedersachsen 18.00 | 28.07.2023 | 18:00 Uhr
https://www.ndr.de/


Diskriminierung weit verbreitet
Jeder Zweite hat Vorurteile gegen Muslime

Berlin · Feindlichkeit gegenüber Muslimen und dem Islam ist in Deutschland weit verbreitet. Für viele Betroffene ist das eine große Belastung. Das zeigt die Bilanz des Unabhängigen Expertenkreises Muslimfeindlichkeit, kurz UEM.
20.07.2023, 10:24 Uhr 5 Minuten Lesezeit
Ein Junge liest während einer Schulstunde zu islamischem Religionsunterricht in Bonn in einem Schulbuch (Archiv).
Foto: dpa/Oliver Berg
„Muslimfeindlichkeit ist eine Alltagserfahrung für sehr viele Menschen in diesem Land“, betont der Koordinator des Expertenkreises, Mathias Rohe. Die neun Mitglieder des Gremiums stellten das 400-seitige Papier mit dem Titel „Muslimfeindlichkeit - Eine deutsche Bilanz“ Ende Juni gemeinsam in Berlin vor. Der damalige Innenminister Horst Seehofer (CSU) hatte das Gremium im September 2020 unter dem Eindruck der rassistischen Anschläge von Hanau einberufen.
Etwa ein Drittel der muslimischen Bevölkerung erfahre regelmäßig Diskriminierung, sagte UEM-Mitglied Yasemin El-Menouar. Rohes Stellvertreterin Karima Benbrahim erklärte: „Es betrifft alle in dieser Gesellschaft, und nicht nur die Betroffenen.“
Islam- und Muslimfeindlichkeit: Zahlen und Fakten aus dem Bericht der Claim-Allianz
Der Kreis definiert Muslimfeindlichkeit als „die Zuschreibung pauschaler, weitestgehend unveränderbarer, rückständiger und bedrohlicher Eigenschaften“ gegenüber Muslimen und Musliminnen und als solche wahrgenommenen Menschen. „Dadurch wird bewusst oder unbewusst eine „Fremdheit“ oder sogar Feindlichkeit konstruiert.“ Für Betroffene seien das keine Einzelereignisse, sondern wiederkehrende und mitunter sehr belastende Erfahrungen. „Das bewirkt etwas für die Betroffenen, es trifft sie hart“, sagte Rohe. Sie wüssten allerdings oft nicht von Beratungsangeboten und zeigten Übergriffe auch selten an, schreiben die Autoren des Berichts.
Das Phänomen sei weit verbreitet, schreiben die Fachleute aus Wissenschaft und Verbänden. So stimme laut Untersuchungen etwa jeder beziehungsweise jeder Zweite muslimfeindlichen Aussagen zu. Vorurteile gegen Zuwanderer und Muslime als Anhänger einer angeblich besonders rückständigen Religion überschnitten sich, Betroffene würden gleich doppelt stigmatisiert. Unterstellt werden demnach mangelnde Integrationsfähigkeit, der Islam werde pauschal mit Gewalt, Extremismus und Rückständigkeit verknüpft. Praktische Auswirkungen gebe es besonders bei Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt, etwa für Frauen mit Kopftuch.
Die Antirassismus-Beauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan (SPD), erklärte: „Wir müssen nachlegen im Kampf gegen antimuslimischen Rassismus! Antimuslimische Einstellungen und Diskriminierungen haben ein erschreckendes Ausmaß in unserer Gesellschaft angenommen, sie sind zum Teil regelrecht „normal“.“ Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, verlangte: „Wir brauchen mehr Beratungsstellen und einen besseren Diskriminierungsschutz für Menschen, die von antimuslimischem Rassismus betroffen sind.“
Betroffene erführen Ausgrenzung und Diskriminierung bis hin zu Gewalt, so die Experten. Muslimische Frauen berichteten, dass sie als nicht selbstbestimmt wahrgenommen würden; muslimische Männer wiederum erzählten, sie würden als aggressiv und gewalttätig wahrgenommen. Kinder und Jugendliche erführen diese Wahrnehmungen bereits in der Schule. Bei Tests würden Jugendliche mit arabischen oder türkischen Namen negativer beurteilt, als es ihrem Leistungsvermögen entspreche. Es brauche mehr entsprechende Weiterbildungsangebote für Lehrkräfte.
In großen deutschen Medien werden der Islam sowie Musliminnen und Muslime nach einer repräsentativen UEM-Studie häufig in einem negativen Kontext behandelt. Es gehe oft um von ihnen ausgeübte Gewalt, die Debatte sei auf religiöse Faktoren verengt - gegen sie gerichtete, in der Regel rechtsextreme Gewalt sei hingegen ein Randthema. Es fehlten Darstellungen ihrer täglichen Lebenswelt.
Ähnliches habe eine Analyse deutscher Filme ergeben. Knapp 90 Prozent der untersuchten Werke wiesen einen „thematischen Negativbezug“ auf: Geschichten drehten sich um Terroranschläge, Radikalisierung, Kriege und die Unterdrückung von Frauen.
Die Expertenbewertung von Diskussionen in sozialen Netzwerken fällt vernichtend aus: „Deutsche soziale Medien bilden demnach einen „toxischen Diskursraum“, dessen rassistische Sprechakte pogromartige Gewalt wie in Hanau fördern können.“ Positiv sei, dass gerade Instagram und You-Tube-Kommentare Raum schafften für eine gewisse Gegenöffentlichkeit gerade für junge Menschen.
Auch bei Behörden und Politik fällt das Fazit der Experten gemischt aus. Zu wenig Beachtung fänden rechtsextreme Muslimfeindlichkeit in Verfassungsschutzberichten und intransparente Regelungen zur Ablehnung von Muslimen, die im öffentlichen Dienst arbeiten wollten. Studien deuteten auf eine hohe Anfälligkeit in der Polizei für muslimfeindliche Motive hin. Bei der Verfolgung muslimfeindlicher Straftaten durch die Polizei gebe es Lücken.
Im Bundestag sei die AfD die einzige Partei mit einem „manifest muslimfeindlichen Programm“. In der CDU/CSU und gelegentlich auch in anderen Parteien gebe es latente Formen. Mit Ausnahme der AfD würden alle aber inzwischen das Problem im Grundsatz anerkennen.
Die Experten empfehlen der Bundesregierung die Ernennung eines Bundesbeauftragten für die Bekämpfung von Muslimfeindlichkeit. Ihm oder ihr zur Seite solle ein Sachverständigenrat stehen. Sie plädieren auch für eine Strategie zur Förderung der Teilhabe von Menschen „mit muslimischen Identitätsbezügen“ in allen staatlichen Einrichtungen, mit bindenden Zielvorgaben, Öffentlichkeitsarbeit und gezielten Kampagnen. Für Beschäftigte staatlicher Einrichtungen wie Lehrerinnen, Erzieher oder Polizisten solle es Fortbildungen geben, in den Schulen müsse die Auseinandersetzung mit Muslimfeindlichkeit verpflichtend werden.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), die den Bericht nach Angaben ihres Hauses wegen eines anderen Termins nicht selbst entgegennahm, versprach eine intensive Beschäftigung damit. Muslimisches Leben gehöre selbstverständlich zu Deutschland, alle sollten die gleichen Chancen und Rechte haben. „Umso bitterer sind die Befunde dieses ersten umfassenden Berichts zur Muslimfeindlichkeit in Deutschland.“ Es sei sehr wichtig, ein Bewusstsein für noch weit verbreitete Ressentiments zu schaffen.
https://rp-online.de/


Niedersachsen & Bremen
Polizei: "Rechtsextremistischer Inhalt" in Brief an Moschee

29.02.2020, 18:00 Uhr
Bremen (dpa/lni) - Dem Brief an eine Bremer Moschee mit einem bisher unbekannten Pulver haben die Absender auch ein Schreiben mit "rechtsextremistischem Inhalt" beigelegt. Dies teilte die Polizei in der Hansestadt am Samstagabend mit. "Wer ihn abgab, wer die Täter sind, das wissen wir noch nicht", sagte ein Beamter der Deutschen Presse-Agentur. Der Staatsschutz habe nun die weiteren Ermittlungen übernommen. An den Formulierungen werde aber bereits "klar, in welche Richtung das geht".
https://www.n-tv.de/


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